AGB2018-08-22T16:41:54+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DigiStage GmbH im folgenden kurz DigiStage genannt

1. Geltungsbereich

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von DigiStage sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2. Vertragsabschluss

Angebote von DigiStage sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch DigiStage zustande. Bei Softwarebestellungen kommt der Vertrag mit Zusendung der Lizenznummer per Email zustande.

3. Lieferung

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von der Firma DigiStage bestätigt sind. Verzögert sich eine Leistung über den von DigiStage zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, daß sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt DigiStage mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für DigiStage unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch DigiStage beruhen.

Kann DigiStage wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von DigiStage nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über. Bei einem Download geht die Gefahr mir dem Download der Software auf den Kunden über.

4. Zahlung

Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist DigiStage berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen. Der Nachweis, dass ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens DigiStage erfüllt ist.

Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von DigiStage und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von DigiStage. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.

6. Gewährleistung

DigiStage macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch DigiStage ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt DigiStage keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

Es besteht ferner keine Gewährleistung für nach Kundenwünschen geänderte oder bearbeitete oder sonst wie angepasste Fassungen der Software, soweit nicht nachgewiesen wird, dass vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit den Änderungen, Bearbeitungen oder Anpassungen stehen.

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt DigiStage keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung oder durch den Download eines Programms werden die Lizenzbedingungen anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.

Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach §§377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Soweit ein von DigiStage zu vertretender Mangel vorliegt, ist DigiStage nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

Schlägt die Mängelbeseitigung nach zwei Versuchen fehl oder sind dem Kunden weitere Versuche nicht zuzumuten, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

Soweit der Software eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haftet DigiStage nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§463,480 Abs. 2 BGB auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt nicht, soweit der Zweck der jeweiligen Zusicherung sich lediglich auf die Vertragsgemäßheit der zugrundeliegenden Lieferung, nicht aber auf das Risiko von Mangelfolgeschäden erstreckte.

DigiStage haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

DigiStage haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern DigiStage schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind.

Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikt geltend gemacht werden; für diese gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

7. Sonstige Bestimmungen

Auch ohne Hinweise seitens der DigiStage GmbH sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

DigiStage ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

Der Gerichtsstand ist Kaiserslautern, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

Für die Rechtsbeziehungen zwischen DigiStage und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

Infos zur Geld-zurück-Garantie und zum Widerrufsrecht

Die meisten Softwareanbieter vereinbaren mit den Kunden beim Onlinekauf von Software einen Ausschluß des gesetzlichen Widerrufsrechts. D.h. bei Softwarekäufen haben die Kunden in der Praxis meistens überhaupt keine Widerrufsmöglichkeit. Bei uns ist das umgekehrt.

Die DigiStage GmbH gewährt Ihnen statt des gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsrechts sogar ein 30-tägiges Widerrufsrecht für EasyTime Unterrichtsverteilung.

Ihr Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Vetrag kommt mit Zusendung der Lizenznummer per Email zustande.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das z. B. mit einem per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail machen.

Wir haben hier 2 einfache Wege für Sie vorbereitet, deren Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.

  1. Mitteilung des Widerrufs per Onlineformular (Wenn Sie dieses Formular nutzen, werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln.)
  2. PDF-Formular zum Ausdruck für Fax oder Brief

Unsere Kontaktdaten
DigiStage GmbH, Reichswaldstrasse 29-31, 67663 Kaiserslautern

Telefon: 0631-20409848
Fax: 0631-92009011

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir zu diesem Vertrag von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir berechnen für die Rückzahlung keine Gebühren.

Info zur Deinstallation der Software

Bei De-Installation von EasyTime erhalten Sie eine De-Installations-Bestätigung. Bitte speichern Sie die De-Installations-Bestätigung.

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